Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen für das Stellenportal der Bauverlag BV GmbH

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen für gewerbliche Kunden („Auftraggeber“)

Präambel

Die Bauverlag BV GmbH („Bauverlag“), Friedrich-Ebert-Str. 62, 33330 Gütersloh, bietet Unternehmen der Baubranche sowie Städten und Kommunen die Möglichkeit, unter https://stellenmarkt.bauwelt.de kostenpflichtig Stellenangebote zu buchen und Arbeitsgeberprofile zu veröffentlichen. Mit der Buchung der kostenpflichtigen Leistungen akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dienstleistungen des Bauverlags („Stellenportal-AGB“), welche Sie jederzeit unter dem Link „AGB“ der Webseite des Bauverlag-Stellenportals unter https://stellenmarkt.bauwelt.de aufrufen, ausdrucken und/oder herunterladen können.

Hinsichtlich der Nutzung einzelner Anwendungen gelten ergänzend zu diesen Stellenportal-AGB gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen. Im Fall eines Widerspruchs geht die Regelung der zusätzlichen Bedingungen für die Nutzung der jeweiligen Anwendung diesen Allgemeinen Bedingungen für die Inanspruchnahme der Dienste des Bauverlags vor.

1. Geltungsbereich

1.1

Gegenstand der Stellenportal-AGB ist die kostenpflichtige Buchung („Auftrag“) auf dem Stellenportal des Bauverlags. Sie gelten für alle gewerblichen Unternehmen der Baubranche sowie Städte und Kommunen („Auftraggeber“), die sich auf der Plattform https://stellenmarkt.bauwelt.de („Portal“) darstellen und über das Portal Stellenbewerber finden möchten.

1.2

Diese Stellenportal-AGB gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Bauverlag und dem Auftraggeber hinsichtlich des durch den Bauverlag erbrachten Dienstleistungen in Bezug auf das Stellenportal. Mit Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber die Stellenportal-AGB in der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung geltenden Fassung an. Widersprechende, abweichende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nicht Vertrags¬bestandteil, es sei denn, der Bauverlag stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Fragen zu Ihrem Vertrag und/oder zur Nutzung des Stellenportals des Bauverlags richten Sie bitte an folgende E-Mail-Adresse stellenmarkt@bauverlag.de.

2. Vertragsschluss und Vertragsbeendigung

2.1

Der Vertragsabschluss erfolgt durch Annahme des Angebots des Bauverlags durch den Auftraggeber. Die Angebotsannahme wird durch den Bauverlag in Schriftform per E-Mail, Post oder per Telefon bestätigt. Die An¬nahme des Angebots steht im freien Ermessen des Bauverlags. Der Bauverlag kann den Vertragsabschluss mit einem Auftraggeber ohne Begründung ablehnen.

2.2

Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Stellenportal AGB können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen.

2.3

Grundlage für den Vertragsabschluss bildet neben den geltenden AGB zusätzlich die aktuelle Preisliste des Bauverlags für das Stellenportal.

2.4

Der Bauverlag hält sich auch nach Vertragsabschluss ein Rücktrittsrecht vor, sofern die vereinbarte Leistung technisch nicht umgesetzt werden kann. In diesem Fall sind die erbrachten Leistungen zurückzugewähren sowie die gezogenen Nutzungen herauszugeben (§ 346 BGB).

2.5

Vertragskündigungen haben schriftlich (per Brief oder E-Mail zu erfolgen).

3. Zugangsberechtigung und Registrierung

3.1

Zugangsberechtigt sind Unternehmen der Baubranche sowie Städte und Kommunen.

3.2

Eine Darstellung des Auftraggebers auf der Webseite https://stellenmarkt.bauwelt.de kann erst erfolgen, wenn der Auftraggeber sich für das Stellenportal registriert und ein Unternehmensprofil/Nutzerprofil eingerichtet hat. Dies erfolgt unter Angabe personen- und unternehmensbezogener Daten (wie: Firmenname, Unternehmensgröße, Anschrift, Name und E-Mailadresse des zuständigen Ansprechpartners, Branche) und setzt die Anerkennung der geltenden Stellenportal-AGB voraus.

3.3

Der Auftraggeber sichert er zu, dass die bei der Registrierung angegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind und Änderungen bezüglich der Registrierungsdaten unverzüglich mitgeteilt werden. Das vom Auftraggeber gewählte Passwort ist geheim zu halten. Der Bauverlag wird das Pass¬wort nicht an Dritte übermitteln.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1

Die Preise für die Stellenportal-Dienstleistungen des Bauverlags richten sich nach der in dem Zeitpunkt der Auftragserteilung geltenden Preisliste, sofern nicht abweichend davon Regelungen in Form von Einzelverträgen geschlossen wurden.

4.2

Bei den Preisangaben der Preisliste handelt es sich, sofern nicht anders vereinbart wurde, um Nettopreise, welche zuzüglich der gültigen Umsatzsteuer gelten.

4.3

Die Rechnungsstellung durch den Bauverlag erfolgt zum Ende des Monats der Auftragserteilung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 30 Tagen fällig.

5. Urheberrechte und sonstige Schutzrechte

Alle Inhalte des Stellenportals sind urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Rechte (Urheber-, Markenrechte etc.) an der Datenbank, den eingestellten Inhalten liegen ausschließlich bei dem Bauverlag bzw. den Kooperationspartnern, die die Webpräsenzen www.Baunetz.de und www.Heinze.de unterhalten.

6. Gewährleistung

6.1

Gegenüber Unterneh¬mern i.S.d. § 14 BGB verjähren Mängelansprüche abweichend von den gesetzlichen Regelungen nach einem Jahr.

6.2

Der Auftraggeber ist als Unternehmer verpflichtet, die digita¬len Inhalte beim Einsehen umgehend auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und Beanstandungen möglichst so¬fort dem Bauverlag mitzuteilen. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entde¬ckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

7. Haftung

7.1

Eine einhundertprozentige Verfügbarkeit des Portals ist aus technischen Gründen nicht möglich. Dennoch bemüht sich der Bauverlag, Störungen aufgrund von Wartungs-, Sicherheits- und Kapazitätsgründen so kurzfristig wie möglich zu beheben.

7.2

Auf Schadensersatz haftet der Bauverlag für von ihm oder von seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden, gleich aus welchem Grund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Bau¬verlag nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesund¬heit, oder für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In die¬sem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz der nach Art der Leistung vorhersehba¬ren, (vertrags-)typischen Schaden begrenzt. Außer im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet der Bauverlag nicht für mittelbare Schäden, wie z. B. Mehrauf¬wand, entgangenen Gewinn oder ausgebliebene Einsparungen. Eine weitere Haftung vom Bauverlag ist ausgeschlossen.

8. Datenschutz

Es gelten unsere Datenschutzhinweise.

9. Allgemeine Bestimmungen

9.1

Es gilt deutsches Recht.

9.2

Wir behalten uns vor, die vorliegenden Stellenportal-AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft und ohne Nennung von Gründen zu ändern, außer dies ist für den Auftraggeber nicht zumutbar. Der Bauverlag wird Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund Änderungen von Gesetzen oder Rechtspre¬chung, Marktbedingungen, Stand der Technik oder sonstigen gleichwertigen Grün¬den, sofern dies für Sie nicht unzumutbar ist. Der Bauverlag wird Auftraggeber über Änderungen der Stellenportal-AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Auftraggeber der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Auftraggeber angenommen. Der Bau¬verlag wird dem Auftraggeber in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Des Weiteren behält sich der Bauverlag vor, den Vertrag zu kündigen, sofern Sie Änderungen der Stellenportal-AGB aufgrund von oben genannten Anforderungen widersprechen.

9.3

Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Bauverlag bestehenden Geschäfts-beziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Bauverlags, soweit der Auftraggeber nicht Ver¬braucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffent¬lich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Auftraggeber keinen allgemei¬nen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnli¬che Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. Die Anwendung des U.N.-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

9.4

Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreit-schlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

Stand: Dezember 2019

Bauverlag BV GmbH

Friedrich-Ebert-Str. 62

D-33330 Gütersloh

Tel.: 05241 2151-0

Fax: 05241 2151-1999

E-Mail: info@bauverlag.de

Geschäftsführer: Michael Voss

Handelsregister: HRB 4172, AG Gütersloh

USt.-ID Nr.: DE81338241

B. Nutzungsbedingungen für privaten Stellensuchende („Nutzer“)

Präambel

Die Bauverlag BV GmbH („Bauverlag“), Friedrich-Ebert-Str. 62, 33330 Gütersloh, bie¬tet privaten Stellensuchenden („Nutzern“) die Möglichkeit, unter https://stellenmarkt.bauwelt.de ihr berufliches Profil interessierten Unternehmen sowie Städten und Kommunen zugänglich zu machen, sich gezielt auf Stellenausschreibungen zu bewerben und von den Unternehmen bzw. Städten und Kommunen bezüglich zu besetzender Stellen kontaktiert zu werden.

Mit der Registrierung zum Stellenportal akzeptieren Sie die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für die Dienstleistungen des Bauverlags („Bedingungen“), welche Sie jederzeit unter dem Link „AGB“ der Webseite des Bauverlag-Stellenportals unter https://stellenmarkt.bauwelt.de aufrufen, ausdrucken und/oder herunterladen können.

Hinsichtlich der Nutzung einzelner Anwendungen gelten ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen. Im Fall eines Widerspruchs geht die Regelung der zusätzlichen Bedingungen für die Nutzung der jeweiligen Anwendung diesen Allgemeinen Bedingungen für die Inanspruchnahme der Dienste des Bauverlags vor.

1. Geltungsbereich

1.1

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Nutzer, die sich als Privatperson auf der Plattform https://stellenmarkt.bauwelt.de („Portal“) registrieren und über das Portal Stellenausschreibungen suchen oder sich auf diese bewerben.

1.2

Diese Bedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Bauverlag und dem Nutzer hinsichtlich des durch den Bauverlag erbrachten Dienstleistungen in Bezug auf das Stellenportal.

1.3

Fragen zu Ihrem Vertrag und/oder zur Nutzung des Stellenportals des Bauverlags richten Sie bitte an folgende E-Mail-Adresse stellenmarkt@bauverlag.de.

2. Registrierung

2.1

Auch ohne Registrierung ist es privaten Stellensuchenden möglich, Stellenangebote des Stellenportals zu recherchieren.

2.2

Die Registrierung als Nutzer ist kostenfrei. Darüber hinaus können zusätzliche kostenpflichtige Premiumangebote durch den Nutzer gebucht werden.

2.3

Der Nutzer sichert er zu, dass die bei der Registrierung angegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind und Änderungen bezüglich der Registrierungsdaten unverzüglich mitgeteilt werden. Das vom Nutzer gewählte Passwort ist geheim zu halten. Der Bauverlag wird das Pass¬wort nicht an Dritte übermitteln.

3. Urheberrechte und sonstige Schutzrechte

Alle Inhalte des Stellenportals des Bauverlags sind urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Recht (Urheber-, Markenrechte etc.) an der Datenbank, den eingestellten Inhalten liegen ausschließlich bei dem Bauverlag bzw. den Kooperationspartnern, die die Webpräsenzen www.Baunetz.de und www.Heinze.de unterhalten.

4. Haftung

4.1

Eine 100-prozentige Verfügbarkeit des Portals des Bauverlags ist aus technischen Gründen nicht möglich. Dennoch bemüht sich der Bauverlag, Störungen aufgrund von Wartungs-, Sicherheits- und Kapazitätsgründen so kurzfristig wie möglich zu beheben.

4.2

Auf Schadensersatz haftet der Bauverlag für von ihm oder von seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden, gleich aus welchem Grund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Bau¬verlag nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesund¬heit, oder für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In die¬sem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz der nach Art der Leistung vorhersehba¬ren, (vertrags-)typischen Schaden begrenzt. Außer im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet der Bauverlag nicht für mittelbare Schäden, wie z. B. Mehraufwand, entgangenen Gewinn oder ausgebliebene Einsparungen. Eine weitere Haftung vom Bauverlag ist ausgeschlossen.

4.3

Für Schäden aus Verzögerung der Leistung haftet der Bauverlag nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Sonstige Rechte des Nutzers im Verzugsfall bleiben unberührt.

4.4

Sonstige Schadensersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

5. Datenschutz

Es gelten unsere Datenschutzhinweise.

6. Allgemeine Bestimmungen

6.1

Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Auf¬enthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

6.2

Wir behalten uns vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft und ohne Nennung von Gründen zu ändern, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. Der Bauverlag wird Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund Änderungen von Gesetzen oder Rechtspre¬chung, Marktbedingungen, Stand der Technik oder sonstigen gleichwertigen Grün¬den, sofern dies für Sie nicht unzumutbar ist. Der Bauverlag wird den Nutzern über Änderungen der Nutzungsbedingungen rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. Der Bau¬verlag wird den Nutzern in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Des Weiteren behält sich der Bauverlag vor, den Vertrag zu kündigen, sofern Sie Änderungen der Nutzungsbedingungen aufgrund von oben genannten Anforderungen widersprechen.

6.3

Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Bauverlag bestehenden Geschäfts-beziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Bauverlags, soweit der Nutzer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. Die Anwendung des U.N.-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

6.4

Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

Stand: November 2019

Bauverlag BV GmbH

Friedrich-Ebert-Str. 62

D-33330 Gütersloh

Tel.: 05241 2151-0

Fax: 05241 2151-1999

E-Mail: info@bauverlag.de

Geschäftsführer: Michael Voss, Boris Schade-Bünsow

Handelsregister: HRB 4172, AG Gütersloh

USt.-ID Nr.: DE8133824